Am 10. Juni 2024 fand am Institut für Italienisches Recht bzw. Institut für Öffentliches Recht der Universität Innsbruck eine Tagung zum Thema „Die Rechnungshöfe: ein Vergleich zwischen Österreich und Italien“ statt. René Wenk, Direktor des BLRH, hielt einen Vortrag über die Bedeutung der Rechnungshöfe bei der Korruptionsbekämpfung.
Die Präsidentin des österreichischen Rechnungshofes, Margit Kraker, und der Präsident des italienischen Corte dei Conti, Guido Carlino, erläuterten eingangs die Aufgaben und Kompetenzen der jeweiligen Rechnungshöfe bzw. gingen auf deren Unterschiede ein. Dabei wurde besonders die rechtssprechende Kompetenz des italienischen Rechnungshofes hervorgehoben. Der Corte dei Conti ist auch ein eigenständiger Gerichtshof. Bei festgestellten Missständen kann er gegebenenfalls selbst Anklage erheben und durch unabhängige Richterinnen und Richter Strafen verhängen.
In seinem Vortrag betonte der Direktor des BLRH die entscheidende Rolle, die Rechnungshöfe bei der Korruptionsbekämpfung im öffentlichen Sektor spielen. Durch die Prüfung von Compliance-Systemen bzw. Systemen zur Korruptionsprävention schaffen sie Transparenz und stärken das Vertrauen der Öffentlichkeit in staatliche Institutionen. Ein Faktor, der derzeit zur Festigung des Rechtsstaates und der Demokratie eine besondere Bedeutung erlangt. Ein wesentlicher Bestandteil ihrer Arbeit ist die Überprüfung korruptionsexponierter Themen wie Interessenkonflikte, Vergabeverfahren aber auch Personalbestellungen. Die Rechnungshöfe überprüfen, dass Maßnahmen zur Identifikation und Vermeidung solcher Konflikte vorhanden sind und Verfahren rechtskonform durchgeführt wurden. Dies ist essenziell, um die Integrität der öffentlichen Verwaltung zu gewährleisten.
Durch ihre Prüfungen fördern die Rechnungshöfe die Prinzipien von Good Governance. Dies bedeutet, eine verantwortungsvolle und transparente Führung öffentlicher Angelegenheiten. Ihre Arbeit garantiert, dass öffentliche Institutionen gesetzeskonform und verantwortungsvoll mit öffentlichen Mitteln umgehen, was zur Korruptionsprävention beiträgt und das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger (wieder) stärkt.
Insgesamt leisten die Rechnungshöfe durch ihre Aktivitäten einen wichtigen Beitrag zur Korruptionsprävention und unterstützen eine transparente und effiziente öffentliche Verwaltung.
