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Anti-Korruptionstag: Whistleblower und Journalismus

Der jährliche Anti-Korruptionstag, veranstaltet vom Bundesamt zur Korruptionsprävention und Korruptionsbekämpfung, fand erstmals wieder nach coronabedingter Pause am 25. Mai 2023 statt. Die Themen der Veranstaltung waren brandaktuell. Direktor René Wenk vertrat den BLRH und nahm wichtige Inputs für die Arbeit des Landes-Rechnungshofes mit.

Wie können Whistleblower den Kampf gegen Korruption unterstützen und wie kann man diese am besten vor Vergeltung schützen? Dazu diskutierten Vertreterinnen der Finanzmarktaufsicht und der Bundeswettbewerbsbehörde, welche schon ein Hinweisgebersystem im Einsatz haben, mit Vertreter*innnen der Privatwirtschaft bzw. der Zivilgesellschaft.

Der zweite Block beschäftigte sich mit der Rolle der Medien im Kampf gegen Korruption und mit der Frage, ob diese nicht auch Teil des Problems sind: wie zum Beispiel bei „Inseratenkorruption“. Diese Frage und mehr diskutierte ein hochrangig besetztes Podium, moderiert von Corinna Milborn.


Arbeitsgruppentreffen Gesundheit und Soziales

Im Mai 2023 fand das 25. Treffen der Arbeitsgruppe "Gesundheit und Soziales" in Linz statt. Im Rahmen dieser Arbeitsgruppe treffen sich Prüferinnen und Prüfer der Landesrechnungshöfe und des Rechnungshofes Österreich, die im Sozial- und Gesunheitsbereich tätig sind. Auch der BLRH war mit Mag. Alexander Meusburger vertreten. Dieser wichtige Erfahrungs- und Wissensausstausch findet zweimal jährlich statt und wird das nächste mal im November in Salzburg veranstaltet. 


Prüfung Land Burgenland Rechnungsabschluss 2020

Der Burgenländische Landes-Rechnungshof (BLRH) prüfte den Rechnungsabschluss 2020 des Landes Burgenland und zeigt auf, dass Verbesserungen im Vergleich zur Eröffnungsbilanz 2020 klar erkennbar sind. Dennoch stellte er zahlreiche Mängel fest und empfahl eine baldige Behebung. Der Rechnungsabschluss weist ein negatives Nettoergebnis von -8 Millionen Euro und eine Bilanzsumme von 3,05 Milliarden Euro auf. Das Land sollte die Umsetzung der Korrekturen zur Eröffnungsbilanz 2020 zeitnah abschließen. Erst nach diesen zeigen auch die nachfolgenden Rechnungsabschlüsse ein korrektes Bilanzbild und damit die wahre Vermögenslage des Landes Burgenland. Weiters empfahl der BLRH zahlreiche organisatorische und buchalterische Optimierungen.

Presseinformation

Prüfungsbericht


BLRH Direktor besuchte EURORAI-Seminar 2023

Führen staatliche Förderungen zu einem gewünschten Erfolg und wie prüft man diese als Rechnungshof? Entfalten die Maßnahmen auch die gewünschte Wirkung? Diesen Fragen gingen Vertreterinnen und Vertreter von europäischen Landesrechnungshöfen im Rahmen eines EURORAI-Seminars nach. Die Teilnahme von mehreren österreichischen Landesrechnungshöfen, unter Ihnen der Direktor des BLRH Dr. René Wenk, unterstrich die Bedeutung dieses Themas.

Die Gesellschaft ist mit vielen unterschiedlichen Herausforderungen konfrontiert: von langfristigen demographischen Veränderungen, wie Überalterung, Arbeitskräftemangel oder die kurzfristige Bewältigung von akuten Krisensituationen, wie COVID-19, Energiekrise oder Inflation. Diese Situationen erfordern konsequentes Handeln des Staates und ist meist mit einem Einsatz großer Mengen an öffentlichen Geldern verbunden.

Ob dieser Mitteleinsatz die erwartete Wirkung erzielt, müssen Rechnungshöfe im Rahmen ihrer Prüftätigkeit behandeln. Da dies in der Praxis eine besondere Herausforderung darstellt, kam es zum Erfahrungsaustausch unter der Schirmherrschaft der European Organization of Regional Audit Institution (EURORAI) in Santiago de Compostela, Spanien. Vertreterinnen und Vertreter von Rechnungshöfen aus Deutschland, Frankreich, Schweiz, Spanien, Schottland oder Österreich stellten im Rahmen von Case Studies und Beispielprüfungen mögliche Lösungsansätze vor, wie Wirkungen geprüft werden könnten. Ein Thema, welches in Krisenzeiten wichtiger denn je ist.


Prüfung Vergleiche aus Rechtsstreitigkeiten 01.01.20217 bis 31.03.2021

Das Land Burgenland und seine Beteiligungen schlossen im geprüften Zeitraum 47 Vergleiche ab. Hierbei zahlten das Land bzw. seine Beteiligungen in Summe zumindest rd. 21,69 Mio. Euro an die jeweiligen Vergleichspartner. Bei 13 Prozent dieser Vergleiche kam es auch zu Zahlungsflüssen in die andere Richtung. Dadurch erhielten das Land Burgenland bzw. die jeweiligen Beteiligungsgesellschaften in Summe zumindest rd. 0,94 Mio. Euro.

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Prüfungsbericht


Erfahrungsaustausch Landesrechnungshöfe mit der Bundeswettbewerbsbehörde

Am 24.4.2023 fand ein Erfahrungsaustausch der Landesrechnungshöfe Burgenland, Kärnten und Oberösterreich mit der Bundeswettbewerbsbehörde (BWB) am Sitz der BWB statt. Anhand konkreter Beispiele aus der Welt des Kartellrechtes wurden Möglichkeiten für eine zukünftige Zusammenarbeit diskutiert, um Kartelle bzw. Bieterabsprachen besser aufzudecken bzw. um diesen besser vorbeugen zu können.  Pressemittelung LRH und WB


Gratulation Carina Koller - Abschluss des ULG „Public Auditing“

Am 16.3.2023 schloss unser Teammitglied Carina Koller im feierlichen Rahmen den Universitätslehrgang „Public Auditing“ an der WU Wien mit Auszeichnung ab. Der Lehrgang ist Teil der gemeinsamen Grundausbildung aller Rechnungshöfe Österreichs und wird in Kooperation mit der WU Executive Academy durchgeführt. Die 3-semestrige Ausbildung, mit Inhalten wie Grundlagen des Finanzmanagements, Compliance oder Erhebungs- und Bewertungsmethoden der öffentlichen Finanzkontrolle, schlossen in diesem Jahr 24 Teilnehmerinnen und Teilnehmer ab.

An der Feier im Festsaal des WU Campus nahmen neben den Direktorinnen und Direktoren der Landesrechnungshöfe, auch die Präsidentin des Rechnungshofes Österreich, Dr. Margit Kraker, die Dekanin der WU Executive Academy, Univ.Prof. Dr. Barbara Stöttinger und der Wissenschaftliche Lehrgangsleiter Univ.Prof. Dr. Harald Oberhofer teil.

 

Gratulation an die Absolventinnen und Absolventen vom Team des BLRH.


Nachfrageverfahren zu ausgewählten Berichten des Jahres 2019

Zumindest 94 Prozent der Empfehlungen des BLRH sollen umgesetzt werden - 59 Prozent davon sind bereits vollständig umgesetzt – die restlichen (könnten) folgen.
Der Bgld. Landes-Rechnungshof hat 2021/2022 zu zwei Berichten aus 2019 den Umsetzungsstand der 97 Empfehlungen nachgefragt und bewertet. Dabei handelte sich um Empfehlungen zum Bericht „Allgemeine Krankenanstalten im Burgenland“ an das Land Burgenland bzw. den Burgenländischer Gesundheitsfond (BURGEF) sowie um Empfehlungen zum Bericht „Musikschulwesen“ an das Land Burgenland bzw. Burgenländische Musikschulwerk (MSW).

Presseinformation

Prüfungsbericht


Tätigkeitsbericht 2022 des Bgld. Landes-Rechnungshofes

Der BLRH gab im Jahr 2022 insgesamt 156 Empfehlungen ab, die im Wesentlichen zur Steigerung der Effizienz der Verwaltungsabläufe dienen sollten. Die Berichte leisteten auch einen maßgeblichen Beitrag zu einer Verbesserung der Transparenz, wie im Speziellen die Darstellung der Finanzschulden des „Konzern Burgenland“ in Höhe von rd. 1,80 Mrd. Euro. Das Jahr 2022 war geprägt durch den Wechsel an der Spitze des BLRH. Nach 10 Jahren übergab Direktor Andreas Mihalits die Leitung an René Wenk.

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Tätigkeitsbericht


Der Direktor zu Gast bei Mahlzeit Burgenland

Am 16.2.2023 lud der ORF Burgenland den Direktor des BLRH, René Wenk, zum Gespräch ins Mahlzeit Burgenland Studio. Im Rahmen dieses eineinhalbstündigen Formats gab der Direktor Einblicke in seinen beruflichen Werdegang, seine Ambitionen beim Schlagzeugspiel, aber insbesondere in die Bedeutung der externen Finanzkontrolle im Allgemeinen und für die Korruptionsprävention im Speziellen.
Die Wirksamkeit von Präventionsmaßnahmen wurde in der Liveshow anhand der vorgestellten Beispiele sofort in der Realität bestätigt, da der Zahnarztkontrolltermin der Tochter des Moderators in Erinnerung gerückt wurde. Prävention wirkt, wie auch die Tätigkeit des Teams des Burgenländischen Landesrechnungshofes.

Das Gespräch gibt es in den nächsten Tagen zum Nachhören als Podcast:

https://sound.orf.at/podcast/bgl/mahlzeit-burgenland---kochen--tratschen/rene-wenk-direktor-landesrechnungshof-zu-gast-bei-georg-prenner


IBN - Integritätsbeauftragten-Netzwerk

Das Integritätsbeauftragten-Netzwerk ist eine Initiative des Bundesamts zur Korruptionsprävention und Korruptionsbekämpfung um den Integritätsgedanken in Österreich weiter zu stärken.

 


Festakt 20 Jahre Bgld. Landes-Rechnungshof

Der Burgenländische Landtag beschloss 2001 einstimmig die Gründung des Burgenländischen Landesrechnungshofes mit 2002. Im Beisein zahlreicher Gäste aus Politik, Verwaltung und Gesellschaft sowie anderer Kontrolleinrichtungen nationaler aber auch europäischer Ebene wurde das Jubiläum am 29.11.2022 im Kultur- und Kongresszentrum Eisenstadt gefeiert.

Der BLRH achtet seit nunmehr 20 Jahren darauf, dass die öffentliche Hand auf Grundlage der Gesetze agiert und durchleuchtet die Gebarung der Landesverwaltung sowie der Landesbeteiligungen. Mit kritischer Grundhaltung hinterfragt er das Handeln seiner geprüften Stellen mit den Prüfungsmaßstäben der Wirtschaftlichkeit, Sparsamkeit und Zweckmäßigkeit. Der BLRH zeigt somit auf, wofür und in welcher Höhe öffentliche Gelder verwendet werden und stärkt die Transparenz.

Der Burgenländische Landtag beschloss Ende 2001 das Gesetz mit dem er ab Februar 2002 den Burgenländischen Landes-Rechnungshof (BLRH) als Organ des Landtages einrichtete. Der BLRH ist an keine Weisungen der Verwaltung gebunden und kann unabhängig und weisungsfrei agieren.

Geleitet wurde der BLRH ab August 2002 vom Steirer Franz Katzmann. Dessen Funktionsperiode als Direktor des BLRH endete gesetzeskonform nach zehn Jahren. Ihm folgte 2012 der Burgenländer Andreas Mihalits. 2022 übernahm der Oberösterreicher René Wenk die Funktion des Direktors.

Zur Erfüllung der (verfassungs-)gesetzlichen Aufgaben des BLRH erhielt er weitreichende Kontrollbefugnisse. Diese betreffen die gesamte Landesverwaltung mit rund 2.700 Bediensteten und einem Budgetvolumen iHv. rund 1,3 Mrd. EUR.
Die Kontrollbefugnisse des BLRH unterliegen aber auch über 110 Landesbeteiligungen.
Seit 2016 darf der BLRH auch die Gebarung der 171 burgenländischen Gemeinden unter die Lupe nehmen. Insgesamt umfasst die Kontrollbefugnis des BLRH ein Vermögensvolumen von rund 8,9 Mrd. EUR.

Das inhaltliche Spektrum seiner Prüftätigkeit spannt sich von Immobilien, Sport, Verkehr, Wirtschaft, Tourismus, Pflege & Soziales, Gesundheit, Energie, Bildung, Kultur über die landeseigenen Thermen, den Straßenbau, Bezirksverwaltungsbehörden, verschiedenste Landesförderungen und Projektumsetzungen bis hin zu den Rechnungsabschlüssen des Landes und der Gemeinden.

In seinen ersten 20 Jahren veröffentlichte der BLRH 122 Prüfungsberichte. Diese umfassten 3.881 - teils kritische - Feststellungen und 2.292 Verbesserungsvorschläge. Das Hauptaugenmerk der Empfehlungen lag auf der Verbesserung der Effizienz. Dabei stehen aber nicht nur mögliche Einsparungen im Vordergrund. Genauso ist der BLRH bestrebt einen Beitrag dazu zu leisten, die Leistungsfähigkeit der öffentlichen Hand zu steigern und die Treffsicherheit bzw. Wirkung öffentlicher Ausgaben zu optimieren.

Der BLRH prüft im Rahmen sogenannter Follow-Up-Prüfungen aber auch, ob und wie seine Empfehlungen von den geprüften Stellen umgesetzt werden. Eine durchschnittliche Umsetzungsquote von immerhin rund 70% belegt, dass die Empfehlungen des BLRH auf große Akzeptanz bei den geprüften Stellen treffen und das verfolgte Ziel, nämlich das Handeln der öffentlichen Hand effizienter zu gestalten, wirkungsvoll erreicht wird.

Auf Einladung der Präsidentin des Burgenländischen Landtages, Verena Dunst, und des Direktors des Burgenländischen Landes-Rechnungshofes, Dr. René Wenk, wird am 29. November 2022 im KUZ Eisenstadt mit einem Festakt das 20-jährige Bestehen des Burgenländischen Landes-Rechnungshofes gefeiert. Unter der Mitwirkung der Präsidentin des Rechnungshofes Österreich, Dr.in Margit Kraker, und des österreichischen Mitgliedes des Europäischen Rechnungshofes, Mag.a Helga Berger, sowie des Obmannes des Landes-Rechnungshofausschusses LAbg. Bgmstr.  Mag. Thomas Steiner, nehmen Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung und des Landtages teil. Die Festrede hält Frau Landeshauptmann-Stellvertreterin Mag.a Astrid Eisenkopf.

Zitat Direktor Dr. René Wenk: „Der Burgenländische Landes-Rechnungshof bleibt ein verlässlicher und starker Partner bei der Kontrolle des öffentlichen Mitteleinsatzes im Burgenland. Auch in wirtschaftlich und gesellschaftlich herausfordernden Zeiten werden wir die wirtschaftliche, sparsame und zweckmäßige Verwendung der Steuergelder im Blick haben. Außerdem tragen wir durch unsere Berichte zur Verbesserung der Transparenz bei.“


Finanzschulden „Konzern Burgenland“ zum 31.12.2021

Der BLRH führte im Zeitraum Jänner bis Mai 2022 eine Prüfung zur Erhebung der Finanzschulden im „Konzern Burgenland“ zum 31.12.2021“ durch. Ziel war es, die externen Finanzschulden sowohl des Landes Burgenland als auch seiner Beteiligungen (zusammen als „Konzern Burgenland“ bezeichnet) zu ermitteln. Die Energie Burgenland betrachtete der BLRH aufgrund der realwirtschaftlichen Gegebenheiten gesondert und rechnete ihre Finanzschulden nicht in jene des „Konzerns Burgenland“ ein, sondern stellte sie gesondert dar.

Der „Konzern Burgenland“ hatte zum 31.12.2021 Finanzschulden in Höhe von rd. 1,80 Mrd. Euro, davon waren nur rund ein Drittel im Landeshaushalt abgebildet. Die restlichen zwei Drittel waren in den Landesbeteiligungen ausgelagert und zu rund 85% durch Haftungen des Landes Burgenland besichert.

Fast die Hälfte aller Finanzschulden des „Konzerns Burgenland“ waren endfällig finanziert. Dafür mussten keine laufenden Tilgungszahlungen geleistet werden, sondern es waren nur die Zinsen zu bedienen. Aufgrund der Langfristigkeit etlicher endfälliger Finanzierungen war das Thema der Kapitalrückführung somit auf künftige Generationen verschoben.

Gegenüber den aufgezeigten Finanzschulden stellte der BLRH fest, dass auf den Bankkonten des Landes Burgenland sowie der Landesholding und ihren Konzernunternehmen rd. 452 Mio. Euro lagen.

Aus Zinstauschgeschäften, die das Land Burgenland auf fiktive Nominalen abschloss, ergaben sich bis Ende 2021 finanzielle Nachteile in Höhe von rd. 99 Mio. Euro. Je nach weiterem Zinsverlauf waren weitere finanzielle Nachteile in einer ähnlichen Größenordnung möglich. Damit könnte sich ein gesamter finanzieller Nachteil in Höhe von rd. 190 Mio. Euro abzeichnen.

Im Gesamtbild erkannte der BLRH keine kongruente Finanzierungsstrategie für den „Konzern Burgenland“. Trotz hoher Liquiditätsbestände nahm das Land Burgenland auch 2021 neue Finanzierungen auf. Der BLRH empfahl daher die Erstellung und jährliche Evaluierung bzw. Anpassung einer Finanzierungsstrategie für den „Konzern Burgenland“ unter der Berücksichtigung des Aspekts der Generationengerechtigkeit. Demnach sollte nach Ansicht des BLRH der Ressourcenverbrauch von jenen Generationen finanziert werden, die ihn konsumierten.

Ebenso sollte das Land Burgenland den Bgld. Landtag jährlich nicht nur über die im Landeshaushalt ausgewiesenen Finanzschulden, sondern auch über die in die Beteiligungsunternehmen ausgelagerten Finanzschulden informieren.

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Prüfungsbericht


Vernetzung der öffentlichen Finanzkontrolle

Prüfungsplanungskonferenz der Rechnungshöfe November 2022 – Wien

Mit der Vorarlberger Vereinbarung vom Mai 2019 wurde die Kooperation der Landesrechnungshöfe, des Stadtrechnungshofes Wien und des Rechnungshofes Österreich vertieft und formalisiert. Es erfolgt eine Abstimmung der jährlichen Prüfungsplanung um Doppelprüfungen zu vermeiden. Am 3. November 2022 fand dazu eine Konferenz der Rechnungshöfe am Sitz des Rechnungshofes Österreich in Wien, unter Beteiligung des Direktors des BLRH, statt.

Konferenz der Landesrechnungshöfe Oktober 2022 - Linz

Am 11. und 12. Oktober 2022 trafen sich die Direktorinnen und Direktoren der Landesrechnungshöfe bzw. des Stadtrechnungshofes Wien zur Konferenz in Linz.Der Direktor des Burgenländischen Landes-Rechnungshofes Dr. René Wenk nahm zum ersten Mal in seiner neuen Funktion daran teil.

Diese mehrmals jährlich stattfindenden Treffen dienen zur Intensivierung und Verbesserung der Kooperation der regionalen Kontrolleinrichtungen. Neben einer Abstimmung von Aus- und Fortbildungen bietet sich hier die Gelegenheit Erfahrungen aus Gebarungsprüfungen auszutauschen und mögliche weitere Prüfthemen zu diskutieren. Zur besseren Sichtbarkeit des Netzwerkes von Einrichtungen der öffentlichen Finanzkontrolle wird auch die Website www.kontrolle.gv.at weiterentwickelt. Auf dieser Seite finden sich zum Beispiel alle Prüfungsberichte des Rechnungshofes Österreich und der Landesrechnungshöfe bzw. des Stadtrechnungshofes Wien.